Grundgesetz für Politiker
Das hat jetzt weniger mit dem Thema Globalisierung zu tun, sondern eher mit Innenpolitik. Als politisches Blog soll hier aber auf jeden Fall auf folgende Aktion hingewiesen werden.
Karan und Sven Scholz hatten die Idee.
Man kann hier 3 Exemplare vom Grundgesetz bestellen. Eins behält man und je eins geht an:
Herr W. Schäuble
Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101
10559 Berlin
sowie:
Norbert Geis, CDU/CSU MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Damit diese Herren sich bewusst werden, was gerade diskutiert wird.
Hier gibt es einen Überblick über die bisherigen Teilnehmer. Ich führe sie auch hier zur Vollständigkeit noch einmal auf:
sven l karan l somlu l Wasserstandsmeldung l zaf l roman möller online l du berichtest l papagan forum l simoncolumbus l karan l honigbrot-blog l Ulysses Streitzüge l patje l eberons blog l yigg l drekhead.com l prinzessin allerlei l migris notes l ruhrpottperle l diary of bomb l hark l cut-up l kulturblog l teigfladen des Alltags l zappis welt l singvogel l ariadne l frank wettert l kamikaze-demokratie l volkszertreter l informiert-wolfgang l zufallsfaktor l dorfschnack l nornirs aett l wildsau tango l kinra l plattenbauromantik l onkelede l insertnamehere l ids-design l mollo l die-rippe l robin haseler l kalle bloggt l core l joe l meonly l ham l dauerfeuer l svenies welt l sethos l anwaltsblog l dr. dean l rebellmarkt l peter kröner l fudder l littleandy l zapps blog l crashsource l mellowbox l guerilla projektmanagement l marnem l karstens wunschkasten l ulis blogstelle l inthechaos l leimars welt l die welt ist scheisse l pasqualle l slidetone l the wall l ubuntuuser l pirates party l
Das ist schon eine lange Liste. Ich finde die Aktion gut und lustig und hoffe, dass viele Leute teilnehmen.
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Man mag über die Grundgesetz-Aktion ja denken was man mag.... - Ziele anderer Blogs
Vor kurzem habe ich im Rahmen einer Aktion über die...
am 12. Juli 2007 um 5:49 pm Uhr.
[...] Globalisierungsblog on Grundgesetz bestellen (Up…Globalisierungsblog … on Grundgesetz bestellen (Up…somluswelt on PostzustellerInnenSchäuble Grundgeset… on [...]
am 12. Juli 2007 um 7:38 pm Uhr.
Zwei Terroranschläge mit toten Kindern und Ihr denkt um. Im Augenblick bekommen wir noch nicht mal die gewalttätigen Autonomen in den Griff ohne dass viele verletzte Polizisten auf der Strecke bleiben. wie schützten Grundgesetz, Politik und Judikatur die denn? Fragt mal die Gewerkschaft der Polizei.
Im Internet sind alle Weltmeister, aber wer löst die praktischen Fragen der Gefährdung im Allgemeinen und im Besonderen?
Datenschutz gibt es auch erst seit man mit Rasterfahndung RAF-Mitglieder gefasst hat. Jetzt verstecken sich selbst Behörden hinter dieser Ausrede wenn der Bürger legitimes Interesse daran hat zu erfahren was hinter den Kulissen abläuft. Wer gewinnt dadurch? Vor allem die, die etwas zu verbergen haben.
Es ist ganz einfach. Wer nicht tut was er nicht verantworten mag hat meist auch keine Probleme. Deshalb schaffen die in England auch die Überwachungskameras nicht ab solange sie damit Terroristen fangen. In Deutschland (echter Fall) macht es schon Probleme eine Kamera in einem Fahrradkeller zu installieren aus dem den Behördenmitarbeitern laufend Fahrräder geklaut werden. Da macht der Personalrat nicht mit; weil die Menschenwürde der Diebe wahrscheinlich dadurch verletzt würde.
Ich glaube mal die Diskussion ist ein Versuchsballon der viel transportiert um später wenigstens ein Minimum zu erreichen.
Man kann sich vor Terror natürlich auch schützen indem man heimlich Waffen liefert gegen die Garantie verschont zu werden.
Soll auch schon vorgekommen sein.
am 12. Juli 2007 um 9:11 pm Uhr.
Inzwischen scheint die Idee die kritische Schwelle der Verbreitung überschritten zu haben. Ich stell mich schon mal auf längere Lieferzeiten ein, auch wenn ich schon gestern bestellt habe
http://duberichtest.de/einzelbericht.php?id=352&art=bericht
am 13. Juli 2007 um 6:42 am Uhr.
Karl,
es geht hier um die Grundsätze des Rechtsstaates. Da darf es keine Kompromisse geben. Sonst beginnt eine Entwicklung, die in einem Unrechtsstaat endet.
Die Behauptung: “Wer nichts verbrochen hat, braucht nichts befürchten.” ist ein schwaches Argument.
am 13. Juli 2007 um 10:58 am Uhr.
Hallo Sebastian, das war nicht SO gemeint. Ich meine dass jeder seine eigenen Handlungen verantworten muss. Und die Grundsätze des Rechtstaates müssen Allen zu gute kommen, nicht nur denen die sich mit Ihnen bedecken weil nicht die Verantwortung für sich selbst oder Ihre Handlungen übernehmen wollen. Der Rechsstaat ist genau so eine Fiktion wie der Laizismus in Deutschland. Beide haben eine Bandbreite die vom Apparat fast beliebig gestaltet werden kann.
Ist es rechsstaatlich wenn wir eine ausserdeutsche Terrororganisation verdeckt unterstützen damit wir in Deutschland Bedrohung vermeiden? Oder wenn wir durch Datenschutz die Rasterfahndung nach Verbrechern verhindern? Oder wie im ganz normalen Alltag die Gesetze so interpretiert werden dass es nur noch auf positiven oder negativen Vortrag innerhalb der Verwaltung ankommt, jeder hat das schon mal erlebt.
Ist es Rechsstaatlich wenn ein 16-jähriger wählen darf aber wegen seiner mangelnden Urteilskraft für einen Doppelmord nicht einmal 10 Jahre bekommt?
Oder ist es rechsstaatlich dass der Minister dort parkt wo es mir verboten ist obwohl ich die Zeit die ich für Parkplatzsuche verschwende brauche um sein Einkommen über Steuern zu erarbeiten?
Ist es rechsstaatlich wenn ich türkische Ehefrauen beim Zuzug anders behandle als Japaner oder Amerikaner, ganz gleich wass ich mir als Hintergrund vorstelle?
Hier geht es Euch doch um die abstrakten Grundlagen des Rechsstaates.
Wo fängt denn eurer Meinung nach die Rechtsstaatlichkeit an und wo hört sie auf.
Es tut mir Leid, ich halte die ganze Aktion für infantil und hoffe Ihr nehmt mir das nicht übel. Hier wird Geld des Steuerzahlers für eine “lustige” Idee verschwendet.
Un bitte denkt drasn weshalb Schäuble im Rollstuhl sitzt. Mit der Erfahrung sieht man sicher manches nicht so lustig.
am 13. Juli 2007 um 3:56 pm Uhr.
Das Argument mit der Behinderung zählt m. M. nach nicht. Und Steuergelder werden woanders wirklich schlimmer verschwendet.
am 13. Juli 2007 um 6:30 pm Uhr.
Sebastian, das enttäuscht mich. So kann man immer rechtbehalten. Eine Diskussion sollte doch vom Austausch von Argumenten leben.
Ist es denn rechtsstaatlich wenn sich unsere Abgeordneten ein eigenes Steuer-, Vorteils und Pensionssystem schaffen das mit dem normalen Menschen nichts mehr zu tun hat und dass selbst Lafontaine nicht bekämpft oder ist das ein Relikt des Absolutismus?
Und wo werden nach Deiner Meinung Steuergelder schlimmer verschwendet? Vielleicht wenn der Steuerzahler Millionen Lösegeld für eine Horde Adrenalinjunkies auf den Tisch legt die ohne Rücksicht auf Verluste mit dem Motorradl durch die Sahara brausen? Ist es dann rechsstaatlich das hinzunehmen?
Ab wann ist das Grundgesetz denn gefährdet? Wenn man im Zeitalter der grenzüberschreitenden Globlisierung und der klimavergiftenden Billigflieger auf Terrorismus vorbeugend reagiert bei dem Menschen ihr eigenes Leben opfern? Wenn man dabei die Instrumente den geänderten Verhältnissen anpasst?
Oder wenn alltäglich der Bürger an zweiter Stelle steht und das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 4:4 bezüglich der Transparenz der Nebeneinkommen von Abgeordneten ausfällt obwohl die jetzige Lösung es dem Bürger kaum erlaubt zu überlegen wer wen wohl kauft?
Versuch mal beim Meldeamt Auskunft über Deine kompletten persönlichen Daten zu sperren, da wirst du Dein blaues Wunder erleben.Weshalb fragt der laizistische Staat da überhaupt nach der Religion die doch Privatsache ist? In den USA gibt es keine Meldeämter, das geht auch.
Busch hat im Irak Rechtstaatlichkeit eingeführt, wie die US of A 1945 in Deutschland wo das den alten Nazis nie geschadet hat. Den Menschen im Irak war der Verbrecher Saddam und seine Methoden offenbar lieber, da haben sie sich wenigstens rudimentär an Gesetze gehalten, abgesehen von der Oberschicht. Aber tut die das hier? Da habe ich, siehe Mannesmann und Deutsche Bank oder das Verfahren Helmut Kohl im Vergleich mit dem Arbeitslosen der im Supermarkt eine Wurst klaut, manchmal klammheimliche Zweifel.
Was Rechtsstaatlichkeit wert ist zeigen die Jüngsten Asta-Wahlen in Bremen. Da ist ein Budget von 400 000 € zu verwalten, zwangsweise den Studenten abgezogen, und unter 6 Prozent wählen. Aber wehe der Staat spricht von Studiengebühren, dann sind alle da.
Was ist denn nun schlimmer, wenn Rechsstaatlichkeit Mäusebiss für Mäusebiss ausgehöhlt wird oder wenn unser Innenminister versucht Gesetze unzweifelhaft vorhandenen terroristischen Gefahren für uns Alle anzupassen. Ich habe die Bundeswehr nicht aus politischer Grossmannssucht -Deutschland ist wieder werr- nach Kuwait, Afganistan und in den Kosovo geschickt. ich bin aber froh dass jemand wie Schäuble versucht meine Familie und mich vor den Folgen zu schützen.
In England, der Wiege der Demokratie, wird Überwachung akzeptiert weil die Menschen nach vielen Anschlägen die Notwendigkeit erkennen. Ich hoffe in Deutschland kommt es garnicht erst dazu weil Herr Schäuble früh genug Möglichkeiten zum eingreifen im Vorfeld schafft.
am 13. Juli 2007 um 7:59 pm Uhr.
[...] hat und man ihm ja mit einer Spende aushelfen könnte – Und so langsam gewinnt die ganze Aktion ordentlich an Fahrt. Ein tolle und schöne, ach, was sage ich, eine [...]
am 14. Juli 2007 um 9:37 pm Uhr.
[...] Nippifippi Hell Yeah RSSjunkie Streim Spitzelblog Old Europe Sick-o-Life Blogsportgruppe teK-one Globalisierungsblog Splashboard Pirates Party Mr. D. MeOnly Slidetone Leimar In the Chaos Weltherrscher pasQualle Uli [...]
am 14. Juli 2007 um 10:36 pm Uhr.
[...] grobe Liste, wer so mitmacht:Patje, Zappies Welt, Frank Wettert, Robin Haseler, Globalisierungsblog, Rssjunkie, Randpop, matziberlin.de, Prinzzess…Morgen schaue ich mal, ob ich mal eine [...]
am 15. Juli 2007 um 12:00 am Uhr.
[...] welt l die welt ist scheisse l pasqualle l slidetone l the wall l ubuntuuser l pirates party l globalisierungsblog l sotun als blog l leben wagen l blogsportgruppe l urlaub im digitalen l splashboard l sickoflife l [...]
am 15. Juli 2007 um 6:16 am Uhr.
Sebastian, du brauchst nur die Titel vieler Blogs lesen dann siehst du in welcher Gesellschaft du Dich hier befindest. Schäuble ist übrigens nicht behindert sondern einem Attentat zum Opfer gefallen.
Ich glaube immer noch dass er überzieht um ein Minimum zu erreichen weil er es neben mit “sickoflife” und “die welt ist scheisse” mit ganz normalen Leuten zu tun hat die sich von denen die ihre beschädigte Psyche schon im Titel des Blogs offenbaren beeinflussen lassen.
Zu sachlicher Diskussion scheint von denen keiner in der Lage zu sein denn ich warte immer noch auf konkrete Antworten zu den von mir aufgeworfenen Fragen.
am 15. Juli 2007 um 9:45 am Uhr.
Nichts für ungut Karl, aber die Gesellschaft in der ich mich bewege ist mir egal. Wenn man gegen etwas demonstriert, was einen stört, dann ist es egal, ob alle die daran teilnehmen in allen Punkten die gleiche Meinung vertreten. Es geht hier um diese eine Thematik und wenn alle eine Meinung vertreten, das ist das ok.
Außerdem sind die Namen der Blogs in erster Linie aus Spaß gewählt. Unter den anderen Blogs sind z. B. auch Fachblogs zum Thema Recht.
Was die Argumente angeht, so gehen die, die du nennst doch in die gleiche Richtung. Oder findest du diese Überwachung gut? An einzelnen Punkten kann man überlegen, ob die aktuellen Regeln angepasst werden müssen. Aber das, was er fordert geht weit weit weit darüber hinaus.
Natürlich wird Schäuble mit seiner Forderung nicht durchkommen, dazu müsste ja eben das GG in vielen Teilen geändert werden.
Meiner Meinung nach muss hier aber den Anfängen Einhalt geboten werden.
Es ist dein gutes Recht das anders zu sehen.
An Witzen über seine Behinderung beteilige ich mich nicht. Das geht an der Sache vorbei und ist meiner Meinung nach unkorrekt.
am 15. Juli 2007 um 10:17 am Uhr.
Sebastian, das ist ein Missverständnis. Schäuble ist wirklich Opfer eines Attentats, das ist kein Witz.
am 15. Juli 2007 um 10:51 am Uhr.
Ich weiss. Deshalb ist er jetzt behindert.
Ich meinte nicht dich, aber es kursiert da so einiges an bösen Witzen.
am 16. Juli 2007 um 1:19 am Uhr.
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am 16. Juli 2007 um 6:42 am Uhr.
“Wenn man gegen etwas demonstriert, was einen stört, dann ist es egal, ob alle die daran teilnehmen in allen Punkten die gleiche Meinung vertreten.”
“……es kursiert da so einiges an bösen Witzen.” = verbale, menschenverachtende Gewalt. Wo ist der Unterschied zu den Dr. Schäuble unterstellten Absichten?
So sind Hitlers Ermächtigungsgesetze auch entstanden. Bei Demonstrationen werden die Körper gezählt, nicht die Köpfe.
Du siehst ja an der regen Diskussion hier dass der Weg das Ziel ist. Sich gegen einzelne Ungerechtigkeiten einzusetzen würde ja individuelle Ziviklcourage verlangen.
schöne Woche noch Karl
am 16. Juli 2007 um 6:49 am Uhr.
Ist OK, wenn du anderer Ansicht bist.
Von den Witzen distanziere ich mich.
am 16. Juli 2007 um 9:48 am Uhr.
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am 16. Juli 2007 um 10:30 am Uhr.
“Ist OK, wenn du anderer Ansicht bist.
Von den Witzen distanziere ich mich.”
Sebastian, ich weiss das du das Beste willst. Im übrigen gilt für uns alle: Der eigene Standpunkt ist ein Gesichtskreis mit dem Radius null.
Ich finde es nur traurig dass wir beide hier einsam miteinander diskutieren während alle Anderen sich im Besitz der reinen Wahrheit wähnen. Das war schon immer gefährlich.
am 16. Juli 2007 um 11:01 am Uhr.
Nur wenige beteiligen sich, aber das macht doch nichts. Hauptsache wir tuns.
Ich finde die Ansicht, die du vertrittst ok, selber bin ich aber gegen drastische Einschnitte in die Grundrechte.
Schäuble rudert ja selber schon zurück.
am 16. Juli 2007 um 4:03 pm Uhr.
Hallo Sebastian, ich habe gerade in Villach die KRONE (tiefschwarz und konservativ) gekauft und möchte Dir ein Gedicht daraus von Wolf Martin nicht vorenthalten:
Ich halte diesen Satz für wahr:
Die Welt ist nicht verbesserbar!
des Menschen Auftrag ist indes:
Er handle so, als wär sie es.
Im übrigen bin ich auch gegen drastische Einschnitte in die Grundrechte, auch wenn sie mir wie oft genug geschehen von der Verwaltung oder Dritten genommen werden ohne dass ich dagegen was tun kann ohne noch mehr Nachteile hinzunehmen.
Ich bin nur für vorsorgliche Anpassung unserer Gesetze an die Globalisierung des Terrorismus. Mehr hat Schäuble sicher auch nicht vor.
am 17. Juli 2007 um 7:13 am Uhr.
Ich denke, das war ein guter und würdiger Abschluss dieser Diskussion. Wir können bei anderen Themen weitermachen.
am 17. Juli 2007 um 3:24 pm Uhr.
Einverstanden, trotzdem enttäuscht es mich wenn ich die Liste der Blogs lese wie wenig Leute Interesse an Inhalten haben und wie viele einfach nur Spass ander Freud (Freud ist hier wohl doppeldeutig) oder an der eigenen Meinung haben. Wie lange willst Du diese Diskussion ohne Diskutanten denn noch durchhalten, wir Beide verstehen uns eh auch so unter “off topic” auch wenn wir nicht immer gleicher Meinung sind. Und noch ein Gedicht:
Zerstört die Kirchen und die Kathedralen
nehmt nur das hin, was Gott Euch wirklich schenkt
seid endlich Menschen, seid es unter Qualen
seid nicht nur Stimmvieh das zur Krippe drängt
Damit ist auch von meiner Seite Schluss mit einer Diskussion deren Inhalte diejenigen nur stören die als Knüppelgarde der Restauration glauben sie stünden an vorderster Front.
:-)! Karl
PS: Spar Dir die Antwort, es soll wirklich ein Schlusspunkt sei.
am 21. Juli 2007 um 8:02 am Uhr.
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am 23. Juli 2007 um 11:17 am Uhr.
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am 23. Juli 2007 um 3:14 pm Uhr.
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am 24. Juli 2007 um 5:28 pm Uhr.
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am 13. August 2007 um 6:40 am Uhr.
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am 31. August 2007 um 5:29 pm Uhr.
Frage ? Was passiert wenn der so genannte Bundes-Spider umprogrammiert wird und modifiziert zurück geschickt wird und gegen sich selbst gerichtet werden…. mit dem Befehl “Format C:” oder mit einem Wurm?? …so schwer ist es ja nun nicht wenn sogar die chinesische Armee Software auf den Deutschen Rechner hat…
- was wird überhaupt gesucht auf den Privaten Rechnern ..Baupläne für Atombomben ??
- was für eine Privatsphäre habe ich denn noch wenn jemand mit liest???
- bin ich ein Terrorist wenn ich eine eigene Meinung habe die nicht dem Politischen denken gleichkommt??? in in dieser BRD ( Bananen Republik Deutschland )
…hier kann man einen Menschen straffrei tot fahren aber wenn man eine DVD kopiert bekommt man fünf Jahre Knast.
..wo man härter bestraft wird wenn man die steuern hinter zogen hat??
…hier regiert das Geld der Mensch ist nur was wert wenn er als Arbeitskraft tätig ist ansonsten ist man Ballast und wird auch so behandelt ??
…demnächst wird man bis 85 arbeiten müssen weil es bis dahin kaum jemand schaft am leben zu bleiben als Arbeiter ??
Herzlichst
Whisler
am 20. September 2007 um 10:24 am Uhr.
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