Globalisierungsblog

Warum ist eigentlich der Unterschied zwischen den Parteien in Deutschland so gering? Ob uns nun Rot-Grün regiert, Rot-Rot, wie in Berlin, oder Schwarz-Gelb; es macht eigentlich keinen großen Unterschied.
Im Zuge der Globalisierung ist der Spielraum der Politik in wirtschaftlichen Fragen sehr eng geworden: Deutschland befindet sich im Wettbewerb mit Ländern in Nah und Fern, egal ob China oder Österreich.
Werden die Steuern in Deutschland deutlich erhöht, dann gehen alle, die es sich leisten können, ins Ausland. Hier sind den deutschen Politikern weitgehend die Hände gebunden. Es kann mit den Steuern (und Abgaben) eigentlich nur in eine Richtung gehen, nach unten zu den anderen Ländern.
Genauso beim Arbeitnehmerschutz: So gut der Zweck auch sein mag. Wird hier angezogen, wandern Arbeitsplätze aus.
Geht die Staatsverschuldung in die Höhe, dann stufen Ratingagenturen irgendwann die Bonität herab und die Zinsen für die Staatschulden steigen.

Die Liste kann noch lange fortgesetzt werden, die Entscheidungsmöglichkeiten sind zwar da, aber wenn der Wettbewerb nicht beachtet wird, dann folgen schwere Konsequenzen.
So schnürt die Globalisierung die Hände der Politiker, egal ob nun Schröder oder Merkel, in den Ländern oder auf Bundesebene. Dies ist natürlich auch ein weltweites Phänomen, es gilt genauso für ausländische Politiker.
Die Aufgabe der Politiker ist nun die, dafür zu sorgen, dass das Öl im Getriebe ist und alles läuft.
Dazu ist langfristig der Umweltschutz ein klar notwendiges Ziel aber auch die gesellschaftliche Balance, so weit es eben möglich ist.

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Dieser Eintrag wurde am Sonntag, den 17. Juni 2007 um 10:10 am Uhr erstellt und ist in der Kategorie Allgemein, Gesellschaft zu finden. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.